Dingslebener Privatbrauerei Metzler - Das frische Thürunger

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Hinweis

Diese Seite spiegelt den Inhalt der aktuellen AGB's wieder. Um den informellen Charakter hervorzuheben, können Sie diese hier nachlesen.
Verbindlich sind dennoch jene, welche sich auf den jeweiligen Vertrag stützen. Sie können diese im
Bereich "Download" auch als Document erhalten.

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1. Unsere Angebote sind freibleibend. Angaben über Liefertermine und Mengen werden nach Möglichkeit eingehalten, um rechtzeitige Bestellung wird gebeten. Unsere Lieferungen können von der vorherigen Begleichung fälliger Forderungen, auch der Rückgabe einer entsprechenden Leergutmenge bzw. Zahlung des Leergutpfandbetrages oder des Wiederbeschaffungswertes des Leergutes, abhängig gemacht werden. Leergut sind Fässer, Mehrweg-Gebinde (Flaschen, Kästen CO²-Flaschen usw.) und Paletten. In Fällen höherer Gewalt, bei Produktionsausfall sowie bei Arbeitskampfmaßnahmen entfällt die Lieferverpflichtung der Brauerei.

2. Die Rechnungsstellung erfolgt netto zzgl. gesetzl. Mwst. Die Rechnung ist sofort ohne jeglichen Abzug zur Zahlungfällig. Zahlungsverzug berechtigt die Brauerei, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem Lombardsatz zu berechnen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.

3. Leergut bleibt unverkäufliches Eigentum der Brauerei. Für den Kunden wird ein Leergutkonto geführt bzw. der jeweilige Pfandwert bei der Lieferung berechnet. Die in Rechnungen oder sonst. Mitteilungen bekanntgegebenen Leergutsalden gelten als anerkannt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Kenntnisnahme den Salden widerspricht. Die Pfandrechnung ist gleichzeitig mit der Warenrechnung fällig. Auch nach Zahlung des Pfandbetrages bleibt die Brauerei  Eigentümer des Leerguts. Die Berechnung nicht zurückgegebenen Leerguts zum Wiederbeschaffungspreis bleibt der Brauerei vorbehalten. Das Leergut ist schnellstmöglich an die Brauerei zurückzugeben, andernfalls kann die Brauerei eine Pfandkaution erheben. Fehlendes und beschädigtes Leergut ist zu ersetzen. Bei Beendigung der Geschäftsverbindung ist das gesamte Leergut unverzüglich an die Brauerei zurückzuliefern. Die Brauerei ist berechtigt, ganz oder teilweise statt des Rückgabeanspruches die Wiederbeschaffungskosten für das Leergut geltend zu machen, wenn der Kunde mit der Rückgabe in Verzug ist.

4. Leihgut wird von der Brauerei nur im Rahmen der besonderen Leihbedingungen abgegeben.

5. Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum der Brauerei. Die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware darf im ordnungsgemäßen Geschäftsgang weiterveräußert werden. Forderungen, die dem Kunden aus der Veräußerung der Ware der Brauerei gegenüber Dritten erwachsen, gehen mit der Entstehung auf die Brauerei über. Auf verlangen der Brauerei ist der Kunde verpflichtet, die Abtretung dem Drittschuldner bekanntzugeben, der Brauerei die zur Geltendmachung ihrer Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben und die Unterlagen zu übergeben.

6. Scheidet ein Kunde aus einer von der Brauerei belieferten Firma oder Gesellschaft aus oder gibt er ein von ihm bewirtschaftetes Objekt auf, so ist die Brauerei unverzüglich zu benachrichtigen, andernfalls muß der Kunde weitere Bestellungen als die seinen gelten lassen, es sei denn, die Brauerei konnte aus den Umständen erkennen, daß der Kunde ausgeschieden ist.

7. Von der Brauerei können Kautionen jederzeit, bei Beendigung der Geschäftsverbindung von beiden Teilen, verrechnet werden. Sicherheiten haften auch dann für alle Forderungen der Brauerei, wenn sie nur für eine besondere Forderung als Sicherheit gegeben wurden. Sicherheiten hat die Brauerei auf Verlangen freizugeben, soweit diese nicht nur vorübergehend nicht mehr benötigt werden bzw. eine erhebliche Übersicherung vorliegt.

8. Das mit Firmen- oder Warenzeichen der Brauerei versehene Werbe- und andere Material darf nicht mit Erzeugnissen anderer Herkunft, insbesondere nicht mit den Erzeugnissen anderer Brauereien in Verbindung gebracht werden.

9. Kundenreklamationen können nur berücksichtigt werden, wenn diese innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich erhoben werden. Bei berechtigter Beanstandung leistet die Brauerei Ersatz. In keinem Fall berechtigt jedoch eine Mängelanzeige zur Zurückhaltung der Zahlung. Etwaige Einwendungen gegen Kontoauszüge oder Abrechnungen sind vom Kunden unverzüglich zu erheben - andernfalls gelten sie als von ihm anerkannt.

10. Die Brauerei ist ermächtigt, Daten aus dem Geschäftsverkehr mit dem Kunden und personenbezogene Daten zu speichern und automatisch zu verarbeiten.

11. Erfüllungsort ist Dingsleben. Bei evtl. Streitigkeiten ist nach Wahl des Klägers das Amtsgericht in Hildburghausen oder das Landgericht Meiningen zuständig, wenn der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB ist. Dies gilt auch bei Wechsel- und Scheckklagen jeglicher Art und für den Fall, daß der Kunde nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Geltungsbereich der Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung vertraglicher oder sonstiger Ansprüche nicht bekannt ist.

Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit sonstiger vertraglicher Bestimmungen nicht berührt. Sie ist in diesem Fall durch eine dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nachkommende Bestimmung zu ersetzen.

Privatbrauerei Metzler, Dingsleben

Besondere Leihbedingungen

Der Kunde wird die Leihgegenstände pfleglich behandeln, warten, reinigen und lüften, gegen Zerstörung und sonstige Risiken versichern und alle notwendigen Reparaturen, insbesondere an Kühlanlagen und Kühlschränken, auch das Nachfüllen von Kühlflüssigkeit, auf seine Kosten tragen sowie ggf. notwendige Ersatzbeschaffungen vornehmen. Ersatzstücke gehen in das Eigentum der Brauerei über. Bei Nichtrückgabe der umseitig aufgeführten Leihgegenstände ist die Brauerei berechtigt, die fehlenden Leihgegenstände zu den Wiederbeschaffungswerten zu Lasten des Kunden abzurechnen. Eine Zweckentfremdung oder Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. Während der Gebrauchsüberlassung wird der Kunde in seiner Absatzstätte ununterbrochen und ausschließlich Dingslebener - Bier beziehen und ausschenken. Die Bezugsverpflichtung beginnt ab Gebrauchsüberlassung und dauert bis zur Rückgabe der Leihgegenstände. Der Kunde wird außerdem nur alkoholfreie Getränke der Brauerei beziehen und zum Ausschank bringen. Im übrigen gelten die Bestimmungen der Paragraphen 598 ff. BGB sowie Leihgebühren in der jeweiligen Fassung.

Privatbrauerei Metzler, Dingsleben

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